Rechtsprechung
| BGH, 11.12.2019 - 5 StR 469/19 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Sachlich-rechtlich fehlerhaftes Unterlassen der Prüfung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Beschaffungskriminalität als Indiz sozialer Gefährdung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 337 Abs. 1 StPO, § 64 Satz 2 StGB, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Annahme eines Hangs zum übermäßigen Genuss von Betäubungsmitteln hinsichtlich Gefährdung eines Betroffenen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StGB § 64 S. 2
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Annahme eines Hangs zum übermäßigen Genuss von Betäubungsmitteln hinsichtlich Gefährdung eines Betroffenen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 21.01.2019 - 255 Js 411/18
- BGH, 11.12.2019 - 5 StR 469/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.01.2008 - 5 StR 621/07
Erörterungsmangel bezüglich der Anordnung der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 11.12.2019 - 5 StR 469/19
Das kommt - worauf der Generalbundesanwalt zu Recht hinweist - nicht nur dann in Betracht, wenn der Betroffene Rauschmittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass dadurch seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt werden, sondern insbesondere auch bei Beschaffungskriminalität (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2008 - 5 StR 621/07; vom 14. Februar 2018 - 4 StR 622/17). - BGH, 14.02.2018 - 4 StR 622/17
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …
Auszug aus BGH, 11.12.2019 - 5 StR 469/19
Das kommt - worauf der Generalbundesanwalt zu Recht hinweist - nicht nur dann in Betracht, wenn der Betroffene Rauschmittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass dadurch seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt werden, sondern insbesondere auch bei Beschaffungskriminalität (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2008 - 5 StR 621/07; vom 14. Februar 2018 - 4 StR 622/17).
- BGH, 23.03.2021 - 6 StR 90/21
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Betäubungsmittelabhängigkeit; …
Denn die Annahme sozialer Gefährlichkeit kommt auch dann in Betracht, wenn der Angeklagte - ohne erhebliche Beeinträchtigung seiner Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit - Taten der Beschaffungskriminalität begeht (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2008 - 5 StR 621/07; vom 14. Februar 2018 - 4 StR 622/17; vom 11. Dezember 2019 - 5 StR 469/19).